Klare Regeln aufstellen und umsetzen!

Die Probleme im Ausländerbereich müssen offen thematisiert und diskutiert werden. Political Correctness und Totschweigen führen einzig zu mehr und grösseren Problemen. Wir kämpfen gegen die Islamisierung und für die konsequente Ausschaffung von kriminellen Ausländern. Integration ist eine Hol- und keine Bringschuld. Ausländer müssen sich auf eigene Kosten und aus eigener Motivation integrieren und dabei die vom Schweizer Volk bestimmten Mindestanforderungen erfüllen. Das Wahl- und Stimmrecht ist an das Schweizer Bürgerrecht gekoppelt, welches auch mit Pflichten wie der Dienstpflicht in der Schweizer Armee verbunden ist. Wir kämpfen gegen das Ausländerstimm- und Wahlrecht und für Qualität, statt Quantität bei der Einbürgerung.

Islamisierung stoppen

Es darf nicht länger verharmlost werden: Mit der schleichenden Islamisierung der Schweiz haben partiell die Integrationsprobleme zugenommen. So mehren sich parallel dazu Sonderforderungen nach Geschlechter getrenntem Schwimmunterricht an Schulen und die Unterdrückung von Frauen stetig. Dieser Tendenz müssen wir einen Riegel schieben. Unsere Regeln gelten für alle! Wir sagen klar Nein zum Islam als öffentlich-rechtlich anerkannte Religion. Die Schweiz ist von ihren christlichen Wurzeln geprägt, deren Kultur und Erbe zu pflegen ist. Aus diesem Grund ist es verständlich und folgerichtig, dass keine weiteren Religionen als Landeskirche anerkannt werden – selbstverständlich unter Wahrung der staatlichen Neutralität und der Trennung zwischen Kirche und Staat. Auch über religiöse Bauten hat zwingend der Souverän der betroffenen Gemeinde zu entscheiden.

Schweizer Bürgerrecht – Ehre und Privileg

Wir fordern klare Einbürgerungskriterien, die konsequent einzuhalten sind. Einen Rechtsanspruch auf Einbürgerung gibt es nicht. Zu automatischen Einbürgerungen, zum Beispiel für Ausländer der dritten Generation, sagen wir klar Nein. Mit dem Akt der Einbürgerung „bürgen“ die Schweizer für jene Person, die neu in die Gemeinschaft der Bürgerrechtsinhaber aufgenommen wird. Es ist darum essentiell, dass nur in ein Einbürgerungsverfahren eintreten darf, wer sich aktiv darum bemüht. Schweizer Bürger zu sein, ist wieder als Ehre und Privileg anzusehen und darf nicht als Selbstverständlichkeit betrachtet werden. Einbürgerungsgesuche abzulehnen oder zu genehmigen gehört in die Kompetenz der Gemeinden. Die Gemeindesouveränität in Einbürgerungsfragen darf nicht weiter von Gerichten hintertrieben werden. Wir fordern das Einbürgerungsentscheide das Volk verbindlich in Gemeindeversammlungen oder Abstimmungen treffen kann. Dieses Recht kann das Volk an eine Kommission oder Parlament delegieren wo dies Sinn macht.

Systemwechsel – Qualität statt Quantität

Die Zahl der Einbürgerungen hat sich seit 1990 fast verneunfacht! Diese Tendenz zu Einbürgerungen am Fliessband ist zu hinterfragen. Wir fordern die Einbürgerung auf Probe, welche bei Straffälligkeit unwiderruflich entzogen werden kann. Der Status der doppelten Staatsbürgerschaft ist abzuschaffen. Schweizer werden zu wollen ist auch ein Herzensentscheid. Wer den Schweizer Pass erhalten will, muss bereit sein, andere Privilegien dafür zu opfern. Wer als Ausländer wegen eines Verbrechens rechtskräftig verurteilt worden ist, darf nicht eingebürgert werden. Ist ein Verfahren gegen einen Einbürgerungskandidaten hängig, bezieht er Sozialhilfe oder hat bezogene Leistungen noch nicht zurückgezahlt, ist der Einbürgerungsprozess während dieser Dauer zu sistieren.

Kriminelle Ausländer konsequent ausschaffen

Kriminelle Ausländer müssen ausgeschafft und mit einem dauerhaften Einreiseverbot belegt werden. Aufenthaltsbewilligungen sind bei kriminellen Aktivitäten zu entziehen, die betroffenen Personen sind umgehend in ihre Herkunftsländer oder gemäss Drittstaatenregelung auszuschaffen. Der Kriterienkatalog der Ausschaffungsinitiative ist konsequent gemäss der Volksinitiative       „Zur       Durchsetzung       der       Ausschaffung   krimineller     Ausländer“ (Durchsetzungsinitiative) umzusetzen.

Dafür kämpfen wir:

• Verbindliche Integrationsrichtlinien: Integration ist eine Bring- und keine Holschuld!
• Nein zur öffentlich-rechtlichen Anerkennung des Islam
• Einbürgerung auf Probe, keine automatisierten Einbürgerungen
• Keine Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern und Kriminellen (JSVP-Volksinitiative Kanton Bern: Ja-Anteil: 56%)
• Konsequente Ausschaffung krimineller Ausländer